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Angaben gemäß § 5 TMG:

Herbert Blaszczyk
Koi und Teichzubehör Herbert Blaszczyk
Auf der Halden 2
Schwerzen
79793 Wutöschingen

Kontakt:

Telefon:

07746/91277

Telefax:

07746/2127

E-Mail:

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Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE264374629

Aufsichtsbehörde:

Landratsamt Waldshut/ Amt für Veterenärwesen

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

M.Burkert
H.Blaszczyk



Quelle: Erstellt mit dem Impressum-Generator Einzelunternehmer von eRecht24.

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Quellverweis: eRecht24 Disclaimer, Facebook-Disclaimer von eRecht24, Datenschutzerklärung Google Analytics, Google Adsense Datenschutzerklärung, Datenschutzerklärung Google +1, Twitter Bedingungen



AGB- Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetshop von Herber Blaszczyk

 

Herbert Blaszczyk

Koi & Teichzubehör

Auf der Halden 2

79793 Wutöschingen-Schwerzen



§ 1 Geltungsbereich

(1) Der Vertragsschluss zwischen uns und unseren Kunden erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Abgabe einer Bestellung erkennen Sie die Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

(2) Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich deren Geltung zustimmen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen uns und unseren Kunden kommt nach den in den AGB beschriebenen Grundsätzen zustande. Das Einstellen von Artikeln auf den Webseiten gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss.

(2) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe einer Bestellung an. Das Gebot erlischt, wenn ein von dem Anbieter bestimmten Laufzeit des Angebots eingestellten Artikels ist.

§ 3 Vertragsabwicklung/ Zahlungsbedingungen

(1) Grundsätzlich liefern wir Ware per Nachnahme oder Vorauskasse.

(2) Nach Vertragsabschluss erhalten Sie eine Rechnung mit einer Kaufbestätigung und unseren Bankdaten sowie Ihren Zahlungsinformationen.

(3) Der Kaufpreis ist, soweit nicht anderes vereinbart, ohne Abzug innerhalb eines Zeitraums von 7 Tagen fällig. Hinzu kommen die in der Angebotsbeschreibung jeweils aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten.

(4) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise (inkl. Mehrwertsteuer). Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Alle Preise gelten, wenn nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.

§ 4 Verzug des Kunden

(1) Verzugszinsen werden gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

(2) Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Käufer die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

§ 5 Lieferung und Lieferfrist

(1) Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Ferner hat der Besteller alle Arten von Abgaben, Steuern, Zölle und Gebühren zu tragen.

(2) Die Ware wird, soweit nichts anderes vereinbart, in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto in den Versand gegeben.

(3) Die Lieferfrist wird verlängert:

(a) wenn Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör durch höhere Gewalt an der Lieferung gehindert wird. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und von Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör nicht zu vertretende Umstände gleich, welche Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör die Lieferung unzumutbar erschweren oder sogar unmöglich machen. Lieferverzögerungen oder fehlerhafte Zulieferungen der vorgesehenen Vorlieferanten, behördliche Maßnahmen, Arbeitskampf, wesentliche Betriebsstörungen, wie etwa die Zerstörung des Betriebes im Ganzen oder wichtiger Abteilungen, Abholungs- und Zustellungsverzögerungen aufgrund von Verkehrsverhältnissen. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. ( oder bei Krankheit und Urlaub )

(b) wenn der Besteller der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, wie z.B. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen.

(c) bei Artikeln, die für den Kunden bestellt wurden.

(d) bei Artikeln, die im Auftrag des Kunden bei Dritten bestellt werden.

(4) Der Versand erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, an die Anschrift des Käufers.

§ 6 Prüfung / Abnahme der Lieferung / Transportschäden

(1) Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Kunde - unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte - unverzüglich bei dem Spediteur / Frachtdienst melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie die Fa. Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör telefonisch oder schriftlich (Post / Fax / Email) informieren, damit die Fa. Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör die Rechte gegenüber dem Spediteur / Frachtdienst oder Vorlieferanten geltend machen kann.

(2) Versteckte Mängel sind – unbeschadet bestehender Gewährleistungsansprüche – in entsprechender Weise abzuwickeln.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.



(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Gewährleistung

(1) Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne Nachteile für den Kunden bleibt.

(2) Der Käufer hat erst Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises, Gutschrift oder Erstattung des Kaufbetrages, wenn die Nachbesserung, bzw. Reparatur oder Ersatzlieferung bereits zweimal fehlgeschlagen ist. Ein Teilmangel kann nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung ausgewertet werden. Andere Ansprüche des Bestellers, einschließlich entgangener Gewinne oder sonstiger Vermögensschäden des Bestellers, sind ausgeschlossen. Für Schäden durch unsachgemäße Behandlung übernimmt der Verkäufer keine Haftung, da sich dies dem Einflussbereich des Verkäufers entzieht. Dies gilt auch für eventuelle Folgeschäden.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre bei Neuwaren, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Gefahrübergang.

(4) Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware vom Besteller oder von dritter Seite verändert oder mit anderen Waren vermischt oder weiterverarbeitet worden ist, wenn der Besteller die Ware unsachgemäß behandelt, lagert oder sonstige Einwirkungen vornimmt, die den Eintritt des Mangels erst hervorgerufen haben. Das gleiche gilt für Schäden und Störungen, die insbesondere auf natürliche Abnutzung und Verschleiß, fehlerhafte Installation bzw., Inbetriebnahme durch den Besteller sowie die Nichtdurchführung empfohlener Betriebs- oder Wartungsanweisungen zurückzuführen sind.

§ 10 Allgemeine Haftungsbegrenzung

(1) Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, haften wir - auch für unsere Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen - nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.

(2) Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.



§ 11 Datenschutz

Wir nutzen Ihre persönlichen Daten ausschließlich zur Rechnungserstellung, Informationszwecken und zur Abwicklung des Vertrages. Ihre persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiter gegeben.

§ 12 Daten und Unterlagen

(1) Technische Unterlagen, wie zum Beispiel Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen etc. dienen Informationszwecken und beinhalten keine Eigenschaftszusicherung.

(2) Das Kopieren und Weiterverwenden von Inhalten, sowie Bilder unserer Homepage sind verboten.

§ 13 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

§ 14 Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör Auf der Halden 2 D-79793 Wutöschingen

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

§ 15 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigem können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der

Bestellung entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 16 Schlussbestimmung

(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden Verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

(2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Waldshut-Tiengen zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt.

Mit Abgabe einer Bestellung akzeptieren Sie die Geltung unserer AGB.

Hinweis

Sollten wir von Ihnen eine Abmahnung gleichgültig aus welchem Rechtsgrund erhalten, werden wir ohne weitere Ankündigung eine negative Feststellungsklage beim zuständigen Amtsgericht einreichen. Gleichzeitig werden wir eine Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft wegen des „Verdacht“ des Betruges im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB zur Rechtsverfolgung bringen. Die Vorteile einer solchen Feststellungsklage, insbesondere im Hinblick auf die Beweislast, brauchen wir nicht zu erläutern.

Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ des Dualen Systems Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Tel: 07746/91277). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Herbert Blaszczyk Koi & Teichzubehör Auf der Halden 2 D-79793 Wutöschingen). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.